Pressemitteilung der Grünen

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

NR. 0023
Datum: 14. Januar 2011

Ukraine: Visaproblematik für Kulturmittler

Zu den Schwierigkeiten deutscher Kulturmittler beim Erhalt eines Visums
für die Ukraine erklärt Viola von Cramon, Sprecherin für die Auswärtigen
Beziehungen der EU:

Viele Ukrainerinnen und Ukrainer studieren und promovieren in
Deutschland. Ebenso arbeiten deutsche Kulturmittler als Lektorin oder
Lektor über den DAAD oder andere Organisationen an den Universitäten in
Kiew, Lwiw, und Charkiw. Sie sind in der Ukraine als Sprachlehrerinnen
und Sprachlehrer sehr gerne gesehen und leisten vor Ort hervorragende
Arbeit.

Jetzt häufen sich die Fälle, in denen diese Kulturmittler extreme
Schwierigkeiten bei der Verlängerung ihres Visums haben. Das kann nicht
im Interesse einer Ukraine sein, die sich nach Europa öffnen möchte und
die guten Beziehungen zu Deutschland immer wieder unterstreicht.

Das gültige ukrainische Recht im Bereich Visum und Arbeitserlaubnis muss
dringend umgesetzt werden. Es kann nicht sein, dass die Kulturmittler
hier allein gelassen werden. Ebenso muss für die Angehörigen von
Stiftungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter oder Firmenvertreter, für die
es momentan keine Visaregulierung gibt, umgehend eine Übergangslösung
gefunden werden.

Die ukrainische Regierung ist aufgefordert, endlich ein einheitliches
transparentes Visaverfahren für ausländische Kulturmittler einzuführen
Wir fordern die Bundesregierung und die Europäische Union auf, bei den
Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen und Erleichterungen im
Visabereich, diesen Aspekt nicht zu vergessen.


(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Pressestelle
11011 Berlin

Wie nun weiter?

Lange ging hier also gar nichts mehr, obwohl ein Rest Hoffnung immer blieb und sagte: Die Diplomaten werden eine Lösung finden. Es kann doch nicht sein, dass die neuen Machthaber uns einfach auf verwaltungstechnischem Wege kalt stellen, es kann doch nicht sein, dass ein Land, das Millionen an Stipendiengeldern und materieller wie personeller Hilfe für die Sprachausbildung gespendet hat, sich einen solchen Rausschmiss einfach gefallen lässt. Und so tat ich alles, was meinen Verbleib in dem Land sichern konnte, in dem ich mich nun schon 8 Jahre ärgere und das mir dementsprechend - wie die Stadtsilhouette von Lviv (Bild oben) - ans Herz gewachsen ist.

Dazu gehörte eine heimliche bzw. den Behörden verheimlichte Einreise als Tourist, um die mündlichen Prüfungen zum DSD in Chernivtsi zu ermöglichen. Das war nicht einmal "illegal", da ich nur im Rahmen unseres Programms tätig wurde. Immerhin wusste ich danach, warum ich diesem Land so gespalten gegenüber stehe: Ich hasse die 8, 5 h Wartezeit an der Grenze bei minus 11 Grad und die dummdreisten Versuche der Zöllner, mir weismachen zu wollen, dass man ein Note- und ein Netbook nicht zusammen einführen darf, weil jeweils nur 1 Stück eines Produkts eingeführt werden kann. Schon klar, dass dem Typen mein Netbook gefallen hat! Was zieht mich trotzdem immer wieder in die Ukraine? Die Herzlichkeit der Menschen, die sich freuten, mich zu sehen, die Anteil nahmen an dem Schicksal unseres Programms, die in vielen kleinen Gesten zu verstehen gaben, dass sie durchaus mich meinen, wenn sie den möglichen Abschied für immer bedauern. Das traf besonders auf meine Schülerinnen und Schüler zu, die sich doch schon sehr an meine "etwas andere Art" des Umgangs mit jungen Leuten gewöhnt hatten. So gab es natürlich wieder eine kleine Weihnachtsfeier, dieses Mal allerdings nur im Kreise meiner Jugend- debattiert- Engagierten Anja, Bohdana, Mira und Marta (Bild oben).

Abenteuer sind immer dabei, wenn es im Winter in die Ukraine geht. Von im Wortsinne spiegelglatten Fahrbahnen (ich hatte noch nie zuvor ein so deutliches Abbild meines Autos auf dem Eis einer Straße gesehen) bis hin zu Schneeverwehungen und rumpligen Spurrinnen war alles dabei. Warum allerdings mein Auto unter diesen Bedingungen gerade bei der Abfahrt den Geist aufgeben musste, weiß nur Herr Murphy. (Man erinnere sich an Murphys Gesetz: Der Fahrstuhl hält nie in der Etage, in der du gerade stehst!) Es war aber nicht ganz so schlimm, denn erstens war "nur" das Zündschloss defekt und zweitens passierte das Ganze wenige Kilometer hinter Ivano. Was tun in einer solchen Lage? Taras anrufen! Taras konsultierte seinen Vater, meinen Direktor, der einen Abschleppdienst kannte. Nach knapp drei Stunden kam der dann an. Viel zu wenig aufgepumpfte Sommerrreifen, die Seilrollen kaum gängig, aber die Jungs schafften es bis zur nächstgelegenen Werkstatt. Hm, Werkstätten sehen in Deutschland natürlich anders aus, aber diese hier haben den Vorteil, dass sich oft ein verwegener Monteut findet, der wirklich aus Sch...ße Gold macht. Darauf hoffte ich und ich wurde nicht enttäuscht. Abends um 22.15 Uhr hatte ich ein neues altes Schloss und muss nun mit zwei Schlüsseln hantieren, um mein Auto a) zu öffnen und b) zu starten. Nun, es gibt Schlimmeres..

Die Rückfahrt verlief ohne Probleme. Die polnischen Autobahnen waren besser als die deutschen in Schuss und Durchkommen kein Problem. Was aber wird nun? Diplomatie ist eine windige Sache und Interessen sind so schwer wie Konstellationen zu durchschauen, wenn man kein Iinsider- Wissen hat. Aber nach fast dreimonatiger Wartezeit auf eine positive Entscheidung war die Hoffnung doch arg gesunken. Nicht überraschend daher die schlussendliche (?) Mitteilung:

"Nach eingehenden Konsultationen zwischen der Deutschen Botschaft, dem Auswärtigen Amt

und dem ukr. Außeruninisterium ist es in den vergangenen Wochen leider nicht gelungen, zu

einer einvemehmlichen Lösung hinsichtlich des Status' entsendeter Lehrkräfte in der Ukraine

zu koinmen. Mit Ende des lfd. Schuljahre soll das Lehrerentsendeprogramm daher solange

ausgesetzt werden, bis erneut zumutbare Arbeitsbedingungen (Visum und Arbeitsberechtigung)

geschaffen worden sind."

Ich werde also nur noch einmal zur Abwicklung des Programms und zur Evakuierung meines Hausrats in die Ukraine einreisen. Schade!