Pressemitteilung der Grünen

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

NR. 0023
Datum: 14. Januar 2011

Ukraine: Visaproblematik für Kulturmittler

Zu den Schwierigkeiten deutscher Kulturmittler beim Erhalt eines Visums
für die Ukraine erklärt Viola von Cramon, Sprecherin für die Auswärtigen
Beziehungen der EU:

Viele Ukrainerinnen und Ukrainer studieren und promovieren in
Deutschland. Ebenso arbeiten deutsche Kulturmittler als Lektorin oder
Lektor über den DAAD oder andere Organisationen an den Universitäten in
Kiew, Lwiw, und Charkiw. Sie sind in der Ukraine als Sprachlehrerinnen
und Sprachlehrer sehr gerne gesehen und leisten vor Ort hervorragende
Arbeit.

Jetzt häufen sich die Fälle, in denen diese Kulturmittler extreme
Schwierigkeiten bei der Verlängerung ihres Visums haben. Das kann nicht
im Interesse einer Ukraine sein, die sich nach Europa öffnen möchte und
die guten Beziehungen zu Deutschland immer wieder unterstreicht.

Das gültige ukrainische Recht im Bereich Visum und Arbeitserlaubnis muss
dringend umgesetzt werden. Es kann nicht sein, dass die Kulturmittler
hier allein gelassen werden. Ebenso muss für die Angehörigen von
Stiftungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter oder Firmenvertreter, für die
es momentan keine Visaregulierung gibt, umgehend eine Übergangslösung
gefunden werden.

Die ukrainische Regierung ist aufgefordert, endlich ein einheitliches
transparentes Visaverfahren für ausländische Kulturmittler einzuführen
Wir fordern die Bundesregierung und die Europäische Union auf, bei den
Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen und Erleichterungen im
Visabereich, diesen Aspekt nicht zu vergessen.


(c) Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Pressestelle
11011 Berlin